Politik

Textil Südasien: medico international fordert bindende Vorschriften

Mai 17th, 2013 | By | Category: Aktuelles, International, Politik

Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international sieht in dem Sicherheitsabkommen für Bangladeschs Textilindustrie nur einen ersten Schritt zur Änderung der menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen. „Die meisten Firmen, die das Bangladesch-Abkommen unterzeichnet haben, lassen auch in Pakistan, Kambodscha oder Sri Lanka produzieren. Werden die Regelungen nicht schnellstmöglich dorthin übertragen, führt das nur zu einer Verlagerung der Produktions- [...]



Kleinwaffen sind das Massenvernichtungsmittel Nr. 1 des 21. Jahrhunderts

Mai 17th, 2013 | By | Category: Aktuelles, Politik

Die Rüstungsfirma Heckler & Koch hat zugegeben, illegal Sturmgewehre nach Mexiko geliefert zu haben. Dieses späte Geständnis erfolgte aufgrund von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz. Der Rüstungsgegner Jürgen Grässlin hatte bereits im Jahr 2010 gegen führende Manager von Heckler & Koch wegen des Verdachts illegaler G36-Gewehrexporte nach Mexiko Strafanzeige [...]



Pressesprecher von Castor Schottern am Dienstag vor Gericht

Mai 17th, 2013 | By | Category: Aktuelles, Gesundheit, International, Podcasts Aktuell, Politik

Der Pressesprecher der „Castor Schottern – Kampagne“, Mischa Achmoneit, wird am kommenden Dienstag im niedersächsischen Lüneburg vor gericht stehen. Angeklagt wird er nicht wegen der Unterzeichnung des Kampagnenaufrufes – das hat er nicht – sondern allein wegen der von ihm geleisteten Presseinformationsarbeit. Wir fragten Mischa Aschmoneit, welchen Ausgang seines Prozesses er erwartet…



Afghanistan: Gesetz Gegen Anti-Frauen-Gewalt vor dem Scheitern?

Mai 17th, 2013 | By | Category: Aktuelles, International, Podcasts Aktuell, Politik

In Afghanistan schlagen Frauenorganisationen Alarm, denn ein Gesetz zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen soll gefährdet sein. Wir haben Claudia Söder angerufen von der Organisation medica mondiale, die sich schon seit 12 Jahren vor Ort für Frauenrechte und Gewaltprävention engagiert. Um welche Arten von Gewalt gegen Frauen geht es – und warum ist das Gesetz [...]



NSU-Untersuchungs-Ausschuss: Der Fehler liegt im System!

Mai 17th, 2013 | By | Category: ** NSU news **, Aktuelles, Podcasts Aktuell, Politik

Mächtig entsetzt waren – über alle Parteigrenzen hinweg – die Abgeordneten des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages über die schier unglaubliche Serie von Pleiten, Pech und Pannen bei BKA, LKAs, und vor allem dem Verfassungsschutz auf Bundesebene und in den Ländern, die zum Gelingen der Mordpläne der braunen Terroristen aus Thüringen und Sachsen beitrugen – Verfassungsschützern [...]



Fortgesetzte Attacken gegen NazigegnerInnen in München

Mai 17th, 2013 | By | Category: ** NSU news **, Podcasts Aktuell, Politik

Bisher schien Bayern offiziell vor rechtsextremer Gewalt als Alltagsphänomen gefeit – aber nun rückt leider eine dramatische Serie von Anschlägen und Gewalttaten in den letzten Wochen dieses Bild zu”recht” – in Passau, Rosenheim, Nürnberg und nun auch München. Die Büros des Bayerischen Flüchtlingsrats, das Wohnprojekt Ligsalz8 und das Büro von Angelika Lex, einer der anwaltlichen [...]



Deutsche Bank: Was kommt nach Ackermann?

Mai 16th, 2013 | By | Category: Aktuelles, Politik

Anlässlich der anstehenden Hauptversammlung der Deutschen Bank ziehen NROs eine kritische Bilanz des Geschäftsjahres 2012-2013 unter den neuen Chefs Jürgen Fitschen und Anshu Jain. Verschieden Nichtregierungsorganisationen, darunter urgewald und die Kritischen Aktionäre,  stellen der Deutschen Bank-Führungsspitze ein Armutszeugnis aus, da das Bankhaus nach wie vor konkrete und transparente Schritte hin zu einem fairen und verlässlichen [...]



MEMORANDUM 2013 veröffentlicht: Umverteilen – Alternativen der Wirtschaftspolitik

Mai 14th, 2013 | By | Category: Aktuelles, Politik

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat Ende April das Memorandum 2013 veröfffentlicht.  Die Kurzfassung, die wiederum von über 1.000 Wirtschaftswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern, Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern durch ihre Unterschrift unterstützt wurde, finden Sie hier: ————————————————————————— Nichts Neues beim Euro? Doch, die Grundprobleme der Eurozone haben sich verschärft. Auf der politischen Ebene wird wieder dem Mythos der selbstheilenden [...]



Anwalt will Aufführung verhindern

Mai 11th, 2013 | By | Category: Aktuelles, Kultur, Politik

Nicht zum Schweigen gebracht werden konnte der Film „ZUM SCHWEIGEN GEBRACHT: GEORGI MARKOV UND DER REGENSCHIRMMORD“ von Klaus Dexel. Das noch bis zum 15. Mai 2013 laufende DOK.fest erhielt eine anwaltliche Aufforderung, den Film nicht zu zeigen. Zum Entschluss, den Film im Programm zu belassen, erklärt Festivalleiter Daniel Sponsel: „Das DOK.fest steht auch für den [...]



DVD-Tipp: Die Irrfahrt des Todeszuges – “Endstation Seeshaupt”

Mai 10th, 2013 | By | Category: Aktuelles, Kultur, Podcasts Aktuell, Politik

Im späten April 1945. Da bewegte sich – nein, irrte – tagelang ein Todeszug durch Oberbayern, von dem eine DVD erzählt, die vor 2 Wochen in den Handel kam. Titel: Endstation Seeshaupt. Unser Kollege Andrasch Neunert hat den Film gesehen.