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Politik

Aufruf zur Demo „Freiheit statt Angst“ am 11. September 2010 in Berlin

Sep 3rd, 2010 | By Felicitas | Category: Aktuelles, Politik

Ein breites Bündnis ruft dazu auf, für „Bürger“rechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen. Die Demonstration „Freiheit statt Angst“ findet am Samstag, den 11. Sptember 2010 statt, im Rahmen des internationalen Aktionstages „Freedom not Fear“.
In den letzten Monaten hat sich etwas getan. Der Erfolg der Massenverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland [...]



Christopher Street Day in Augsburg

Aug 22nd, 2010 | By Felicitas | Category: Aktuelles, Politik

Die erste CSD-Demonstration in Augsburg nach Mixas Abtritt unter dem Motto „Gleiche Rechte für alle sexuellen Identitäten!“  begann am 14. August  2010 um 11 Uhr am Rathausplatz.
Einige queere Menschen aus München waren dabei.

Die wilden Kerl_innen aus München
Augsburg braucht eine politische Demonstration zur Erinnerung an den Stonewall-Aufstand von Transsexuellen, Schwulen und Lesben am 28. Juni 1969. [...]



Mehr Söldner als Soldaten

Aug 19th, 2010 | By eva | Category: Aktuelles, Politik

Die zunehmende Privatisierung militärischer Aufgaben unterminiert das staatliche Gewaltmonopol. Gerade dort, wo neue Staaten aufgebaut und stabilisiert werden sollen, kann die private Übernahme von Personen oder Objektschutz, Konvoischutz oder Ausbildung von Polizei und Militär eine erhebliche Schieflage mit sich bringen. Hamid Karzai hat zur Auflösung aller privater Sicherheitsfirmen innerhalb der nächsten vier Monate in Afghanistan [...]

 
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Mit Badetüchern gegen Atomkraft

Aug 18th, 2010 | By Felicitas | Category: Aktuelles, Politik

Nach dem unüberhörbaren Atom-Alarm vor den Wahlkreisbüros der Abgeordneten in 60 Städten wird noch einmal nachgeelgt: Diesen Samstag schaltet die Kampagne Atomkraft in München im Wahlkreis des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Peter Uhl mit möglichst vielen Menschen auf Liegestühlen und Badetüchern „mal richtig ab“ – sehr zur Verwunderung der Passant/innen. Auf ein Signal hin springen alle auf [...]



Soliaufruf vom Münchner Bündnis gegen die „Siko“

Aug 16th, 2010 | By Felicitas | Category: Aktuelles, Politik

Aufruf zur Solidarität:
Kommt alle zum Prozess am 26. August 2010 gegen einen Aktivisten des Bündnisses gegen die Nato-„Sicherheitskonferenz“
„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!”“
Im Jahr 2009 gab es in München und Mittenwald viele politische Protestaktionen gegen Militarismus, Neonazis, Faschismus und Rassismus. Ob die Demonstrationen und Protestaktionen gegen das öffentliche Bundeswehr-Gelöbnis am Marienplatz, die [...]



Jungle World-Artikel »Meine Demo gehört mir« über die Kriminalisierung der ProChoice-Bewegung

Jul 30th, 2010 | By Felicitas | Category: Aktuelles, Politik

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts darf vor Kliniken gegen Schwangerschaftsabbrüche demonstriert werden. In Münster werden derzeit diejenigen kriminalisiert, die gegen die antifeministischen »Lebensschützer« auf die Straße gehen.
Ein Artikel von Matthias Lehnert in der Jungle World Nr. 30 vom 29. Juli 2010
»Ein Volk« benötige zur Selbsterhaltung eine Geburtenrate von 2,2 Kindern pro Jahr und [...]



Geheimdienst als willfähriger Arm parteipolitischer Interessen

Jul 22nd, 2010 | By eva | Category: Aktuelles, Politik

Die Linke nennt es einen Angriff auf die Demokratie: Bodo Ramelow, Mitglied des Thüringischen Landtags, darf vom Verfassungsschutz weiter beobachtet werden, lautete gestern das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Selbstverständlich ist dieses Urteil in der Partei der Linken auf scharfe Kritik gestoßen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sagte heute im Inforadio des RBB, [...]

 
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Mit chemischen Waffen gegen PKK

Jul 22nd, 2010 | By eva | Category: Aktuelles, Politik

Nahe der türkisch-irakischen Grenze, in der Provinz Hakkari, wurden zwischen dem 8. und dem 15. September letzten Jahres acht Menschen Opfer eines Einsatzes von chemischen Substanzen durch das türkische Militär. Andrej Hunko ist Mitglied des Bundestages und findet, dass dieser Vorfall untersucht und aufgeklärt werden muss. Innerhalb des letzten Jahres häuften sich die Berichte über [...]

 
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World Cup 2010: Kick Daimler!

Jun 14th, 2010 | By Felicitas | Category: Aktuelles, Politik

Der Auftritt der deutschen Fußball Nationalmannschaft bei der WM in Südafrika steht unter keinem guten Stern. Das Problem ist der Hauptsponsor: Mercedes Benz. Der deutsche Konzern unterstützte auch die Apartheid in Südafrika, zum Beispiel indem er Fahrzeuge und Maschinen lieferte, mit denen Polizei und Militär die Proteste unterdrückten. Bei vielen Südafrikaner_innen, die ihr Leben im [...]



Das Gaudiblatt No. 6!

Mai 22nd, 2010 | By Felicitas | Category: Aktuelles, München, Politik

In den Wirren des Ökumenischen Kirchentages erwärmte das Gaudiblatt No. 6 in strahlendem Gelb die Stadt München.
Das Christihimmelfahrtskommando als bunt-fröhliche Alternative zum weihrauchvernebelten klerikalen Muff hatte für den 13. Mai 2010 zur Frohen Prozession aufgerufen. Etwa 300 „Freigeistige“ erschienen.
Bedenkenswerte Persönlichkeiten trugen das neue Gaudiblatt im Zug der Frohen Prozession:

Das GAUDIBLATT Nr. 6
mit Texten über die [...]