Die Taktiken der neoliberalen Akteure; Lobbyismus, Teil 2: Parteispenden
Sind Parteispenden großer Unternehmen und Superreicher geeignet, zu bewirken, dass einige Interessen als „gleicher“ angesehen werden als andere?
SPD
Die Akteure des Neoliberalismus: Politiker*Innen, Teil 2: Die „politische Mitte“
Aktuell liegt die AfD in der „Sonntagsfrage“ mit 18% gleichauf mit der SPD. 67% derer, die ihre Stimme der AfD geben würden, geben an, das aus Protest zu tun. Aus Protest dagegen womöglich, dass sich an neoliberaler Politik im Lande nichts ändert, egal welche Partei gerade in der Regierungsverantwortung steht? Warum beugen sich auch Politiker*Innen der sogenannten „politischen Mitte“ den Interessen der Oberen Zehntausend?
Neoliberalismus: Klimaschutz oder Wachstum? (Teil 2: Bündnis90/Die Grünen und SPD zu ihren Zielen und Konzepten)
Klimaschutz oder Wachstum? Angesichts der Megakrise des Klimawandels kommt dem Klimaschutz eine besondere Bedeutung zu. In der kommenden Bundestagswahl entscheidet sich, welche Klimaschutzkonzepte sich gegebenenfalls durchsetzen. In der Reihe „Die Diktatur des Monetariats“ nehmen Parteien Stellung zu ihren Zielen und Konzepten. Teil 2 am Mittwoch, 18.8. um 21:00 Uhr: Die GRÜNEN (Thomas von Sarnowski) und SPD (Ronja Endres). Die Fragen stellt Prof. Dr. Helge Peukert (Universität Siegen).
Stadtterrassen in München – Schannigärten ohne Konsumpflicht
Schannigärten sind ein beliebtes Konzept, das die Stadt im letzten Corona-Sommer lebenswerter hat werden lassen. Allerdings muss man dort konsumieren, also etwas kaufen, um die […]
Anfrage zur Maskenbeschaffung macht Aiwanger wütend – SPD antwortet
Hubert Aiwanger ist sauer. Auf Facebook und Twitter kann man von ihm lesen, dass er sich über die Anfragen der FDP und SPD aufregt.
Öffentlich-Private-Partnerschaften für die Straßen – ein SPDler sagt nein
Heute war es endlich soweit. Die Große Koalition hat lang darauf gewartet ihre 2/3 Mehrheit im Bundestag für eine Grundgesetzesänderung zu nutzen. Aber heute wurde […]
Bürgerhaushalt in München – Mehr Demokratie oder mehr Kosten?
Wir leben in einer Demokratie, eigentlich eine große Errungenschaft, aber leider immer nur so gut, wie die Menschen sich auch wirklich beteiligen. Während die Bundes-Wahlen […]
Regenburgs Bürgermeister hinter Gittern – Die Hintergründe
Ein Oberbürgermeister, ein Bauunternehmer und der technische Leiter der Stadtbau in Haft. Die Bayern-SPD im Umfragetief und jetzt auch noch dieser Skandal. Die Nachricht aus […]
Sexy oder sexistische Werbung?
Als Heiko Maas vorschlug ein Gesetz zu machen, das sexistische Werbung verbieten solle, war der Aufschrei groß. Die Bild hatte Angst davor sich von übergroßen […]
Endlich eine echte Mietpreisbremse
Mal was positives von der SPD. Die hat heute ein Positionspapier vorgelegt mit dem sie ihre Koalitionsvereinbarungen vom Anfang der Legislaturperiode erfüllen will. Genauer gesagt, […]