Wirtschaftspolitik neu denken! ist eine Podcast-Reihe des Freien Radios LORA München in Kooperation mit mit der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik e.V., der Arbeitnehmerkammer Bremen, Attac und dem Bereich Wirtschaftspolitik bei ver.di.
Teil 6 – „Die sozial-ökologische Transformation“
Der Weltklimarat IPCC und die UN sind sich einig: So wie es ist, kann es nicht mehr weitergehen. Sehr viel muss ich sehr schnell ändern. Doch Veränderung macht vielen Angst, sehr schnelle Veränderung beängstigt noch mehr. Tatsächlich werden wohl einige Branchen ihr Geschäftsmodell ändern müssen. Und unser aktueller Konsum und Lebensstil ist trotz Inflation noch viel zu günstig gerechnet – ohne die Folgekosten der Umweltzerstörung und des CO2 Ausstoßes. Wir stehen also vor der enormen Herausforderung, ein möglichst hohes Wohlstandsniveau zu verteidigen, und zugleich die externalisierten Kosten der Umweltzerstörung und des CO2-Aussstoßes einzupreisen, um die Katastrophe abzumildern. Doch dabei wollen und dürfen wir die sozialen Rechte, die gesellschaftlich erkämpft wurden, nicht verlieren, sondern sollten sie weiter ausbauen. Nur so können wir mit einer resilienten Gesellschaft und Wirtschaft in eine schwierige Zukunft starten. Doch einfach wird das nicht. Deshalb suchen wir in der 6. Sendung „Wirtschaftspolitik neu Denken“ Wege hin zu einer sozial-ökologische Transformation. Gemeinsam mit unseren Expert*innen:
- Manuela Kropp von attac
- Tim Voss von der Arbeitnehmerkammer Bremen
- Mechthild Schrooten von der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
- Dierk Hirschel von ver.di
besprechen wir dabei zuerst die Probleme, die dieser Umformung unserer Wirtschaft entgegenstehen, blicken dann auf die Akteurinnen und Akteure, die sie in Gang setzen können, um einen Lösungsansatz herauszuarbeiten und konkrete Handlungsempfehlungen für die Hörerinnen und Hörer zu geben.
Verantwortlicher Redakteur, Diskussionsleitung und Moderation: Fabian Ekstedt
Faktenblock: David Westphal
Teil 5 – „Wohnen – Mieten, Mangel, Kosten“
Das große Thema Wohnen, das wir im 5. Teil von „Wirtschaftspolitik neu denken!“ besprechen, könnte so einfach sein. Zumindest wenn man der neoliberalen Lesart folgt: Investitionshindernisse abbauen, Mietpreise von Auflagen befreien, Bauen und den Markt machen lassen – und für den Rest gibts einfach Wohngeld. Nur fühlt es sich nicht ganz so einfach an, nicht in München, nicht in vielen anderen Städten und mittlerweile auch schon nicht mehr in einigen ländlichen Bereichen Deutschlands. Aber wir wollen nicht über den gefühlten, sondern über den tatsächlichen Mangel an bezahlbaren Wohnraum reden und Ideen diskutieren, wie es besser werden kann. Woher kommt der Mangel an bezahlbarem Wohnraum? Wer könnte hier wirklich Abhilfe schaffen? Und: Welche Lösungvorschläge gibt es? Diese Fragen diskutieren wir in dieser Folge von „Wirtschaftspolitik neu denken!“ mit den drei Experten:
• Dr. Patrick Schreiner, Gewerkschaftssekretär bei ver.di
• Thomas Eberhardt-Köster, Mitglied des Koordinierungskreises bei attac
• Sebastian Gerhard von der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
Moderation: Julia Müller-Tauschwitz, Faktenblock: Martina Helbing, Verantwortlicher Redakteur und Interviews: Fabian Ekstedt
Teil 4 – „Gesundheitswesen am Anschlag – was tun?“ Heute zur Krankenversorgung in den Kliniken
Wieso ist in einem der reichsten Länder der Welt das Gesundheitswesen – und damit auch die Situation der Krankenhäuser – am Anschlag? Wie hat es sich so entwickelt? Wie schaut es in anderen Ländern aus? Und wie könnte es besser laufen? Das alles wollen wir in dieser Folge von „Wirtschaftspolitik neu denken!“ besprechen.
Und dann gibt es da noch die neuen, „revolutionären“ Pläne zur Krankenhausreform von Karl Lauterbach, der uns am Vorabend einer Krankenhausrevolution sieht, die dringend benötigt werde. Diese Pläne hat der Bundesgesundheitsminister auf einer Pressekonferenz vorgestellt, nachdem die „Bund-Länder-Gruppe für die Krankenhausreform“ am 5. Januar getagt hatte. Kann die Lauterbach’sche Revolution die Situation wirklich verbessern? Kommt sie rechtzeitig und reicht sie aus für ein Herumreißen des Ruders, um das Gesundheitswesen nicht weiter gegen die Wand fahren zu lassen?
Das alles diskutieren wir mit drei Expertinnen:
• Dr. Jennie Auffenberg von der Arbeitnehmerkammer Bremen. Referentin für Gesundheits- und Pflegepolitik
• Grit Genster, ver.di Bereichsleiterin für Gesundheitspolitik
• Dr. Cornelia Heintze von der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik. Sie bearbeitet in der sogenannten Memorandum-Gruppe schwerpunktmäßig die Bereiche Soziale Dienste, Gesundheit und Pflege sowie den Öffentlichen Dienst.
Verantwortliche Redakteurin und Interviews: Martina Helbing, Moderation: Rufus Thiel, Faktenblock: David Westphal
Teil 3 – „Steuern, Steuern, Steuern … Es geht auch besser!“
Seit langem schon werden von Gewerkschaften und Sozialverbänden Forderungen nach einer Erhöhung der Erbschaftssteuer, der Wiedereinführung der Vermögenssteuer, einer Vermögensabgabe und einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes bei der Einkommenssteuer erhoben. Zu großen Teilen finden solche Forderungen auch Zustimmung in der Bevölkerung, gerade jetzt in einer Zeit vieler Krisen – Krieg in der Ukraine, Pandemie, Klimakatastrophe – einer Inflationsrate von 10 Prozent und hoher Energie- und Lebensmittelpreise.
Die Bundesregierung hat auf diese Krisen mit milliardenschweren Entlastungspaketen und Abwehrschirmen reagiert. Doch die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse zwingt unweigerlich zu Rückzahlungen in den nächsten Jahren.
Wenn in der Zukunft Kürzungen im sozialen Bereich vermieden werden sollen, wird es deutlich höhere Steuereinnahmen brauchen. Woher die kommen sollen, wie eine gerechtere Steuerpolitik aussehen könnte und wie darüber hinaus der immer weiter zunehmenden Einkommens- und Vermögensungleichheit etwas entgegengesetzt werden könnte, das alles hört Ihr im dritten Teil unseres Podcasts „Wirtschaftspolitik neu denken“ – „Steuern, Steuern, Steuern … Es geht auch besser!“ Im Fokus stehen dabei die Einkommensteuer, die Vermögenssteuer sowie die Erbschafts- und Schenkungssteuer.
Wie es besser gehen bzw. wie eine gerechtere Steuerpolitik aussehen könnte, darüber diskutieren wir mit
– Alfred Eibl, Experte für Finanz- und Steuerpolitik im Koordinierungskreis des globalisierungskritischen Netzwerk Attac
– Ralf Krämer, Gewerkschaftssekretär beim ver.di-Bundesvorstand im Bereich Wirtschaftspolitik
– Tobias Peters, Referent für Wirtschafts- und Finanzpolitik der Arbeitnehmerkammer Bremen
– Axel Troost, Geschäftsführer der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
Moderation: Julia Müller-Tauschwitz, Sprecher: Moritz Fitzek, Redaktion und Interview: Dietmar Freitsmiedl
Wirtschaftspolitik neu denken! ist eine Podcast-Reihe des Freien Radios LORA
Teil 2: Die Rente ist sicher – auch morgen noch?!
Der ehemalige Bundesarbeitsminister Norbert Blüm, war sich da ganz sicher. Vielen Menschen geht es nicht so. Der demografische Wandel, die Finanzlage überhaupt – und schließlich ist Altersarmut für viele Menschen jetzt schon traurige Realität. Das Vertrauen in eine mutige Regierung, die die Probleme endlich anpackt, ist gering.
Um Annahmen über die Zukunft der Rente auf ein stabiles Fundament zu setzen, haben wir in dieser Sendung einige Grundlagen bereitstellen und Ausblicke gewagt.
Zusammen mit der Rentenexperten Dr. Magnus Brosig von der Arbeitnehmerkammer Bremen und Alfred Eibl, von Attac beschäftigen wir uns mit der Funktionsweise und den Herausforderungen unseres Rentensystems. Wägen ab zwischen dem Schutz vor Altersarmut und der Sicherung des Lebensstandards. Blicken auf die Vorschläge aus der Regierung und der Politik, wie die Rente sicher bleiben kann. Lassen aber auch den Blick in andere Länder schweifen um von ihnen zu lernen. So hoffen wir herauszufinden, was eigentlich getan werden muss um die Zukunft der Rente zu sichern.
Die Rente, meinen sie, wird nicht reichen, um den jetzigen Lebensstandard zu sichern. Stattdessen müssten sie zusätzlich selber etwas ansparen. Nur wie und wie viel? Das ist genauso unsicher wie unser Titel: „Die Rente ist sicher – auch morgen noch?!“
Die von Attac ins Leben gerufene Petition „Nein zur Aktienrente“ finden Sie unter: https://www.attac.de/kampagnen/rente/petition
Teil 1: Inflation und die Folgen: Winter is coming!
Der Winter kommt und viele bibbern jetzt schon vor Angst: Die Heizkostenabrechnungen kommen! Außerdem wird fast alles teurer, egal ob Paprika, Holz oder Sprit. Mittendrin in dieser Inflation haben sich bei LORA München Menschen zusammengesetzt, die sich seit Jahren und Jahrzehnten für eine gerechtere Wirtschaftspolitik einsetzen: Alfred Eibl von Attac, Dr. Dierk Hirschel vom Bereich Wirtschaftspolitik bei ver.di und Prof. Dr. Mechthild Schrooten von der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik. Sie kommentieren in dieser Sendung die aktuelle Lage, geben aber auch einen Ausblick darauf was wir, also die Zivilgesellschaft, tun können. Dazu hören wir Stimmen von der Straße und eine kleine Einordnung vom renommierten Armutsforscher Prof. Dr. Butterwegge.
Wirtschaftspolitik neu denken! ist eine Podcast-Reihe des Freien Radios LORA München in Kooperation mit mit der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik e.V., der Arbeitnehmerkammer Bremen, Attac und dem Bereich Wirtschaftspolitik bei ver.di.