Keine Verlängerng des Bundeswehrmandats im Nahen Osten

Sep 19th, 2019 | By | Category: Aktuelles, International, Podcasts Aktuell, Politik

AutorInnen: Walter Heindl   Beitragsart: Interview

„Die Bundesregierung muss aktuellen Forderungen nach der Stationierung der Bundeswehr im Norden Syriens unmissver-ständlich eine Absage erteilen.
Diese wäre ein weiterer Völkerrechtsbruch, nachdem bereits die Beteiligung am Anti-IS-Einsatz in Syrien ohne völkerrechtliche Grundlage stattfand.
Stattdessen muss sich die Bundesregierung endlich glaubhaft für ein Ende der türkischen Besatzung einsetzen, um die Rückkehr der mehr als Hunderttausend vertriebenen Kurden, Jesiden und Christen nach Afrin zu ermöglichen“, erklärte vergangene Woche Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
Demnächst wird im Bundestag über eine Mandatsverlängerung abgestimmt.

Über die Hintergründe des Bundeswehreinsatzes im Nahen Osten sprachen wir mit dem Friedensaktivisten Clemens Ronnefeldt.

 

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