Posts Tagged ‘ PAG ’

Polizisten sollen an Schulen und Unis das neue PAG erklären – das sagt die GEW Bayern dazu

Mai 17th, 2018 | By | Category: Bayern, Podcasts Aktuell, Politik, Wirtschaft und Soziales

Der Protest gegen das neue bayrische Polizeiaufgabengesetz läuft weiter. Obwohl es am Dienstag Abend schon im Landtag verabschiedet wurde haben sich die Gemüter der Kritiker noch immer nicht beruhigt. Mittlerweile scheint die breitgefächerte Kritik an diesem Gesetz und nicht zuletzt auch die Demonstration von letzter Woche mit ihren über 30 000 Teilnehmern auch die CSU […]



NoPAG-Demo in München

Mai 10th, 2018 | By | Category: Bayern, München, Podcasts Aktuell, Politik, Wirtschaft und Soziales

Unser Sondermagazin zur NoPAG-Demonstration die am 5. Mai 2018 wohl über 40 000 Menschen auf die Straße brachte (genauere Zählung fehlt bis jetzt). Claus von Wagner bei der Erinnerung an die verbrannten Bücher – mit aktuellem Bezug zum PAG. Redebeiträge von der Demo: der Anmelder Florian Ritter, die Juristin Anna Wusel, die Gewerkschafterin Hedwig Krimmer […]



Ein Polizeiwissenschaftler zum neuen Polizeiaufgabengesetz und den §§ 113 u. 114 StGB

Mai 3rd, 2018 | By | Category: Bayern, Podcasts Aktuell, Politik, Wirtschaft und Soziales

Prof. Dr. Rafael Behr von der Akademie der Polizei Hamburg zum neuen Polizeiaufgabengesetz, der Militarisierung der Polizei, den §§ 113, 114 StGB, die Polizisten im Rechtsstatus über die Bürger stellt, sowie darüber wie die Kluft zwischen Polizei und Zivilgesellschaft abgebaut werden könnte.



Polizeiaufgabengesetz – Das sagt der bayrische Datenschutzbeauftragte dazu

Apr 5th, 2018 | By | Category: Bayern, Podcasts Aktuell, Politik

Das neue bayrische Polizeiaufgabengesetz (PAG-Neuordnungsgesetz) ist in allen Medien derzeit ein Thema, nicht zuletzt bei LORA. Es gibt viel Kritik, die die CSU gerne als „erwartbar“ abschmettert. Das wird der Bayrischen Alleinherrschaftspartei allerdings weniger gut gelingen, wenn diese Kritik von einem selbst berufenen Experten kommt. Dementsprechend wollte wir vom bayrischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Thomas Petri […]