Verfassungsreferendum in Algerien: Wirklich echte Reformen?

Nov 14th, 2020 | By | Category: Aus den Redaktionen, Bayern, International, Multi und Kultur, Podcasts Aktuell

 

AutorInnen: Walter Heindl ; Beitragsart: Interview

In Algerien hat am 1. November eine Mehrheit für eine neue Verfassung gestimmt.

Mitglieder der regierungskritischen Protestbewegung Hirak hatten allerdings im Vorfeld der Wahl zum Boykott aufgerufen. Diesem Aufruf folgte dann auch ein Großteil der Bürger; weniger als ein Viertel (23,7 Prozent) der Abstimmungsberechtigten hatte sich an der Befragung beteiligt.

Das Referendum ist ein Wahlversprechen des aktuellen Präsidenten Abdelmadjid Tebboune. Er hatte mit der neuen Verfassung mehr soziale und wirtschaftliche Rechte versprochen, die die Protestbewegung Hirak gefordert hatte.
Die Regierung hatte gehofft, das Referendum werde die Protestbewegung befrieden. Die empfindet die neue Verfassung allerdings als Kosmetik und beklagt eine Stärkung der Regierung und mehr Autokratie.
Wie sieht die Situation in Algerien wirklich aus. Und hat das Referendum grundlegendes verändert? Dazu sprachen wir mit den Nordafrika-Kenner Christoph Steinbrink.

 

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