Selbst, wenn – rein hypothetisch, natürlich – linke Parteien, die Kapitalismus ablehnen und überwinden wollen, eine Mehrheit erreichen würden … dank vielfältiger Maßnahmen neoliberaler Akteure werden sie gezwungen sein, den Profitinteressen des Großkapitals auch weiterhin die höchste Priorität einzuräumen. In dieser Sendung geht es um die Maßnahmen, mit denen sie das erreicht haben.
Freihandelsabkommen sind die Wunschlisten neoliberaler Akteure; Mit ihrer Hilfe bekommen Investoren aber nicht nur freien Handel, sondern auch schöne Werkzeuge (Stichworte Investitionsschutz und private Schiedsgerichte) zur Umverteilung von unten nach oben und zum Einschränken von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit an die Hand …
Heute ist es klar. Das Bundesverfassungsgericht macht den Weg frei für eine vorläufige Anwendung des CETA – Abkommens. Allerdings mit Einschränkungen. Wenn sie fleißig LORA […]
Weil CETA, das Handelsabkommen zwischen EU und Canada, durch ein NEIN im Bundesrat gestoppt werden könnte, startete am Samstag in München die Unterschriftensammlung zum Volksbegehren […]
In letzter Zeit ist es etwas ruhiger geworden um TTIP und CETA. Kein Wunder, es ist ja auch wieder eine Fußball-Meisterschaft und damit die beste […]
Es heißt immer wieder, eine Person kann doch nichts erreichen. Vor allem nicht, wenn es gegen große Konzerne und Wirtschaftsmächte geht. Das reicht meist um […]
Nur freier Handel ermöglicht eine freie Welt! Unter diesem Slogan leben wir seit Jahrzehnten und haben es uns auch ganz bequem gemacht. Bisher gab es […]
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