Amnesty International: Einhaltung Von Menschenrechten Als Kriterium Für Waffenexporte

Die deutsche Sektion der Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert in einer neu veröffentlichten Presseerklärung die Vereinbarung von neuen Regeln für Waffenexporte. Vor allem soll die Einhaltung von Menschenrechten im Empfängerland ein entscheidendes Kriterium bei Rüstungsexporten sein. Dem zuständigen Referenten der Organisation für Rüstung, Dr, Matthias John, haben wir heute in Berlin angerufen. Wenn wir an die verbreitete Forderung nach einem totalen Stopp jeglicher Waffenverkäufe und – lieferungen denken, macht man sich mit der Ideen, für Waffenexporte neue Kriterien zu entwickeln bei den grundsätzlichen ExportgegnerInnen jedenfalls keine Freunde, oder?