Das 3. Entlastungspaket der Bundesregierung ist da. Dafür hat sie sich Zeit gelassen, wieder einmal.
Obwohl seit einigen Monaten schon in vielen Haushalten oft das Monatsende noch nicht in Sicht, aber das verfügbare Einkommen schon ausgegeben ist, haben die Ampelkoalitionäre wieder wochenlang miteinander gerungen, um das nun dritte Entlastungspaket auf den Weg zu bringen.
Das Ganze wurde mit „You’ll never walk alone, wir werden niemanden alleine lassen“ verkauft.
Es sollten in erster Linie Fehler und Ungerechtigkeiten aus dem letzten Paket korrigiert werden. Es wurden aber keine zusätzlichen zielgerichteten Hilfen auf den Weg gebracht, die auch den Ärmsten in der Grundsicherung in diesem Herbst substantiell Unterstützung und Entlastung bringen würden.
„Der große Wurf, der vor allem die am stärksten Betroffenen absichert und unterstützt, ist es nicht geworden.“ so Frank Wernecke von ver.di in einer Stellungnahme zum 3. Entlastungspaket.
Wir wollten von Prof. Dr. Christoph Butterwegge wissen, welche Fehler und Ungerechtigkeiten aus dem letzten Entlastungspaket korrigiert wurden und das Gießkannenprinzip wieder Anwendung gefunden hat.