Die vom Bundestag verabschiedete Antisemitismus-Resolution ist nicht geeignet, um jüdisches Leben zu schützen. Sie ist vor allem dazu geeignet, um den deutschen Staat autoritärer und repressiver zu machen.
Mit der Antisemitismus-Resolution schaffe sich der Staat eine Schattenverfassung, sagt Andreas Engelmann.
Er ist Professor für Rechtswissenschaft an der University of Labour und Bundessekretär der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen.
Wir haben mit ihm über die rechtlichen und gesellschaftlichen Folgen gesprochen.
Vorerst baten wir ihn, kurz den Unterschied der Definitionen der IHRA, auf die die Bundestagsresolution zurückgreift, und der so genannten Jerusalemer Erklärung zu bestimmen