Enteignung als Ausweg aus dem Neoliberalismus?
Enteignungen – für ur-linke Kräfte seit langem DAS Instrumentarium, um soziale Gerechtigkeit, Umverteilung von oben nach unten, durchzusetzen. Doch was taugt dieser Ansatz? Zumal heute?
Cathérine-Sophie Hauswirth
Sondersendung zur Migrationsdebatte
Die Migrationsdebatte ist nicht neu, sie kocht seit 2015 regelmäßig immer wieder hoch, befeuert von der AfD, aber auch von sogenannten demokratischen Parteien. Das Mantra „Grenzen dicht! Mehr Abschiebungen!“ ist längst auch in den Parteien fest etabliert, die sich der gesellschaftlichen Mitte zugehörig sehen. Und sie wird natürlich befeuert durch die Anschläge geflüchteter Männer aus Syrien und Afghanistan wie zuletzt in Magdeburg, Aschaffenburg oder München. Doch genügt es wirklich, einfache Antworten auf komplexe Fragen zu geben? Und was hat all das mit Neoliberalismus zu tun?
Die Taktiken der neoliberalen Akteure – False Flag, Astroturfing, „divide et impera“
Zum Abschluss des Themenblocks „Taktiken neoliberaler Akteure“ werden in dieser Sendung gleich drei unterschiedliche Taktiken vorgestellt: False Flag-Operationen, Astroturfing und „divide et impera“.
Die Taktiken der neoliberalen Akteure – Einbetonierung des Neoliberalismus durch Institutionalisierung
Selbst, wenn – rein hypothetisch, natürlich – linke Parteien, die Kapitalismus ablehnen und überwinden wollen, eine Mehrheit erreichen würden … dank vielfältiger Maßnahmen neoliberaler Akteure werden sie gezwungen sein, den Profitinteressen des Großkapitals auch weiterhin die höchste Priorität einzuräumen. In dieser Sendung geht es um die Maßnahmen, mit denen sie das erreicht haben.
Die Taktiken der neoliberalen Akteure – Die Schock-Doktrin
In einem Schockzustand sind wir in der Regel nicht „zurechnungsfähig“ im üblichen Sinne. Leider machen sich insbesondere neoliberale Akteure Schocks ganz gezielt zunutze, um ihre Interessen gegen die einer breiten Mehrheit durchzusetzen.
Die Akteure des Neoliberalismus: Politiker*Innen, Teil 1: Die Union (u.a.)
In der Politik werden die Weichen gestellt, in welche Richtung der Zug fahren wird. Doch, ob die Richtung immer den Interessen der Bevölkerung entspricht, darf oft genug bezweifelt werden, insbesondere bei Politiker*Innen, die aus ihrer Zuneigung zum Kapital keinen Hehl machen …