Auf Kante genäht
Die Stadt München will bestimmen worüber in öffentlichen Räumen diskutiert werden darf. Mit einer Änderung der bayerischen Gemeindeordnung soll in ganz Bayern dieser Anspruch durchgesetzt […]
Grundgesetz
Demokratischer Sozialismus als Alternative zum Neoliberalismus?
Demokratischer Sozialismus – das ist die Vision der Partei „Die LINKE“, der einzigen nicht-neoliberalen Partei im deutschen Bundestag. Anlass genug, sich mal genauer anzusehen, was das eigentlich ist und ob das eine Alternative oder ein Ausweg aus dem zerstörerischen Neoliberalismus sein könnte.
Was wird aus dem Friedensgebot im Grundgesetz? Über das Milliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur
Das Milliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur hat die letzte Hürde genommen. Dabei geht es allerdings an eine Grundfeste der deutschen Demokratie. Mit dem Begriff „Schock-Strategie“ […]
Die Taktiken der neoliberalen Akteure – Einbetonierung des Neoliberalismus durch Institutionalisierung
Selbst, wenn – rein hypothetisch, natürlich – linke Parteien, die Kapitalismus ablehnen und überwinden wollen, eine Mehrheit erreichen würden … dank vielfältiger Maßnahmen neoliberaler Akteure werden sie gezwungen sein, den Profitinteressen des Großkapitals auch weiterhin die höchste Priorität einzuräumen. In dieser Sendung geht es um die Maßnahmen, mit denen sie das erreicht haben.
Endlich halbe-halbe fordert der Verein Parité in den Parlamenten
In Artikel 3 Absatz 2 des Grundgesetzes steht seit 1949 der Satz: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“, den die Juristin und SPD-Politikerin Elisabeth Selbert durchgesetzt […]
Radio LORA Fördern
Freies Radio ohne Sorgen um die Finanzierung, — das ist der Traum! Der LORA-Förderverein ist seit 1990 bestrebt, den Traum vom unabhängigen Radio wahr werden […]
Bundesfernstraßengesellschaft – Grundgesetzänderung und Privatisierung
Was machen, wenn man Schulden machen muss, aber keine Schulden machen darf? Am besten sucht man sich jemanden, der die Schuld auf sich nehmen kann […]