Die Friedensorganisationen IPPNW und DFG-VK fordern die Bundestagsabgeordneten auf, die weitere Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne abzulehnen. Mit Blick auf den Bergkarabach-Krieg hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Ausrüstung der NATO mit Drohnen und Drohnenabwehrsystemen gefordert. Übermorgen, am 24. März, soll nun der Haushaltsausschuss des Bundestags über die weitere Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne entscheiden. Dies wäre ein gemeinsames Projekt von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien. Bewaffnete Drohnen sind kein Mittel der Landesverteidigung. Bewaffnete Drohnen sind vielmehr Teil einer Militärstrategie, die auf robuste Auslandseinsätze zielt. Die Hemmschwelle für die politischen Entscheidungsträgerinnen, militärische Gewalt auszuüben, kann durch die Verfügbarkeit von bewaffneten Drohnen sinken, während die demokratische Kontrolle ihres Einsatzes in der Vergangenheit andere Staaten vor enorme Herausforderungen gestellt hat.
Dr. Susanne Grabenhorst von IPPNW erklärt uns die Details.