Selbst, wenn – rein hypothetisch, natürlich – linke Parteien, die Kapitalismus ablehnen und überwinden wollen, eine Mehrheit erreichen würden … dank vielfältiger Maßnahmen neoliberaler Akteure werden sie gezwungen sein, den Profitinteressen des Großkapitals auch weiterhin die höchste Priorität einzuräumen. In dieser Sendung geht es um die Maßnahmen, mit denen sie das erreicht haben.
Viele Aktivitäten von Interessensgruppen bleiben der Öffentlichkeit verborgen, was daran liegt, dass nicht alle Kanäle des Lobbyismus sich an das Transparenzgebot z.B. des Lobbyregisters halten, das es seit Januar 2022 für den Bundestag gibt. Die Konsequenzen sind verheerend für die daraus resultierende Politik und die Demokratie, sie führen zu Politikverdrossenheit und damit zur Förderung von Extremismus, insbesondere von rechts …
Sind Parteispenden großer Unternehmen und Superreicher geeignet, zu bewirken, dass einige Interessen als „gleicher“ angesehen werden als andere?
Eine überwiegende Bevölkerungsmehrheit stützt bei Wahlen regelmäßig eine Politik, die ihren eigenen Interessen zuwider läuft, indem sie neoliberale Parteien wählt. Auf der Habenseite NÜTZT diese Politik aber überwiegend Superreichen oder multinationalen Konzernen. Wie genau schaffen neoliberale Akteure, das Wahlverhalten der Mehrheit so zu beeinflussen, dass es ihre Politik legitimiert und festigt? Wir beginnen die Analyse mit dem Themenkomplex Lobbyismus …
Wir müssen mal wieder über Lobbyismus sprechen. Hier könnte man unterscheiden, zwischen dem Lobbyismus, der notwendige Expertise an die richtigen Stellen für die richtigen Entscheidungen […]
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