Es gibt kaum eine andere Politiker*In, die einerseits in der ehemaligen DDR, als auch im wiedervereinigten Deutschland eine ähnlich maßgebliche Rolle spielte. Umso mehr freut es uns, dass niemand Geringerer als Dr. Gregor Gysi sich den Fragen von Radio Lora zum Verhältnis zwischen Neoliberalismus und der Demokratie (… und dem aktuellen Zustand der LINKEN) stellt …
Dass die EU massive Demokratiedefizite aufweist, ist kein Geheimnis. Dass neoliberale Akteure dies als Einfallstor für die Durchsetzung ihrer Interessen nutzen, wohl ebenso wenig. Dr. Giulia Mennillo erklärt, woher diese Defizite historisch gesehen kommen und wo die Hindernisse für eine echte Demokratisierung der EU liegen …
Wer anderen ein Verbrechen nachweist, wird selbst verhaftet! Das klingt ungerecht und nicht nach einer wirklich guten Lösung, wenn es darum geht Verbrechen zu verhindern. […]
Demokratie setzt voraus, dass das Volk Wahlalternativen hat. Doch … beinahe alle im Bundestag vertretenen Parteien folgen einer neoliberalen Agenda. Weiteres Thema: Am Beispiel Griechenlands wird gezeigt, wie neoliberale Akteure ihre Ziele offen gegen einen demokratisch ausdrücklich geäußerten Willen durchsetzen.
Baut Neoliberalismus, die heute im Westen verbreitete Variante des Kapitalismus, Demokratie ab? Hat „das Volk“ heute noch etwas zu entscheiden, kann es auf politische Prozesse denn noch Einfluss nehmen? Oder ist die Dominanz der Wirtschaft über die Politik bereits so hoch, dass letztlich nur noch die Kapitaleigner / -verwalter entscheiden, wohin hierzulande die politische Reise geht?
Mittwoch, 16.3.2022, um 21:00 Uhr.
Copyright © 2024 | WordPress Theme von MH Themes