Die Diktatur des Monetariats
Eine Sendereihe von und mit Buchautor Ulrich Seibert
Sendung am Mittwoch, 17.1.2024 um 21:00 Uhr.
Wess‘ Brot ich ess, dess‘ Lied ich sing – Dieser Spruch kann bis ins Mittelalter nachgewiesen werden und man kann ihm bis heute die Gültigkeit kaum absprechen. Lobbyisten versuchen gern, den politischen Entscheidern ihre Melodien beizubringen und finanzielle Zuwendungen an diese führen im besten Fall dazu, dass Empfänger sich den Gebern gegenüber verpflichtet fühlen, im schlechtesten Fall zur finanziellen Abhängigkeit. In jedem Fall liegt die Gefahr der Korruption nie weit weg. Dies rückt insbesondere große Spenden einflussreicher Kapitaleigner in ein wenig anheimelndes Zwielicht. Im Extremfall haben sie das Potenzial, die Grundfesten der Demokratie, wenn nicht einzureißen, dann zumindest wirkungslos zu machen – wie jede Form der Korruption. Denn die Gefahr, dass Interessen, hinter denen viel Geld steht, eine, sagen wir mal, andere Priorität erfahren als Interessen von Bürger*Innen, die den ohnehin gut bezahlten Politiker*Innen nicht noch mehr Nebeneinkünfte bescheren können oder wollen. Dabei müssen natürlich nicht Politiker*Innen selbst die Nutznießer sein, auch wenn die Partei zusätzliche Zuwendungen einfahren kann, wirkt sich das für Parteifunktionär*Innen potenziell positiv aus, denn die Partei kann finanziell gestärkt bei kommenden Wahlen mehr Geld in den Wahlkampf stecken und gegebenenfalls mehr „Posten“ einfahren. Oder ähnliches …
Welcher Art diese Gefahren sind, welche Parteien und Geldgeber besonders auffällig sind und warum die momentanen gesetzlichen Bestimmungen nicht nur nicht ausreichen, sondern gar dafür sorgen, dass Deutschland in Europa in Sachen Transparenz einen der hinteren Plätze einnimmt, darüber spreche ich mit der Leiterin der Abteilung Campaigning bei abgeordnetenwatch.de, Lisa Böhm.
