Die „neoliberalen Akteure“ … in diesem Themenkomplex bekommen sie ein Gesicht. In dieser Sendung nehmen wir uns einen Vertreter der Gruppe der superreichen Menschen vor und analysieren, ob und, falls ja, in welchem Ausmaß diese Person Neoliberalismus propagiert / festigt: der Microsoft-Gründer und mehrfache Milliardär Bill Gates …
Vor 50 Jahren warnte der Club of Rome erstmals vor einem möglichen Ende der menschlichen Zivilisation, wenn der ausufernde, künstlich hochgehaltene Megakonsum vor allem der Industrienationen nicht gedrosselt wird. Inzwischen haben zahlreiche Studien die Ergebnisse von damals bestätigt. Was nicht bedeutet, dass die Politik in dem nötigen Umfang reagiert hätte …
Es gibt kaum eine andere Politiker*In, die einerseits in der ehemaligen DDR, als auch im wiedervereinigten Deutschland eine ähnlich maßgebliche Rolle spielte. Umso mehr freut es uns, dass niemand Geringerer als Dr. Gregor Gysi sich den Fragen von Radio Lora zum Verhältnis zwischen Neoliberalismus und der Demokratie (… und dem aktuellen Zustand der LINKEN) stellt …
Dass die EU massive Demokratiedefizite aufweist, ist kein Geheimnis. Dass neoliberale Akteure dies als Einfallstor für die Durchsetzung ihrer Interessen nutzen, wohl ebenso wenig. Dr. Giulia Mennillo erklärt, woher diese Defizite historisch gesehen kommen und wo die Hindernisse für eine echte Demokratisierung der EU liegen …
Demokratie setzt voraus, dass das Volk Wahlalternativen hat. Doch … beinahe alle im Bundestag vertretenen Parteien folgen einer neoliberalen Agenda. Weiteres Thema: Am Beispiel Griechenlands wird gezeigt, wie neoliberale Akteure ihre Ziele offen gegen einen demokratisch ausdrücklich geäußerten Willen durchsetzen.
Baut Neoliberalismus, die heute im Westen verbreitete Variante des Kapitalismus, Demokratie ab? Hat „das Volk“ heute noch etwas zu entscheiden, kann es auf politische Prozesse denn noch Einfluss nehmen? Oder ist die Dominanz der Wirtschaft über die Politik bereits so hoch, dass letztlich nur noch die Kapitaleigner / -verwalter entscheiden, wohin hierzulande die politische Reise geht?
Mittwoch, 16.3.2022, um 21:00 Uhr.
Freihandelsabkommen sind die Wunschlisten neoliberaler Akteure; Mit ihrer Hilfe bekommen Investoren aber nicht nur freien Handel, sondern auch schöne Werkzeuge (Stichworte Investitionsschutz und private Schiedsgerichte) zur Umverteilung von unten nach oben und zum Einschränken von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit an die Hand …
Der dritte Teil des Themenkomplexes „Umverteilung von unten nach oben als systemimmanentes Prinzip des Neoliberalismus“ beschäftigt sich mit weiteren Umverteilungsmechanismen: Die Privatisierung von Teilen der Daseinsvorsorge, die EZB-Politik des „billigen Geldes“ und Steuer- und Abgaben-„Rabatte“ für Reiche und Superreiche
Umverteilung von unten nach oben ist die Quintessenz des Neoliberalismus. In dieser Sendung geht es um das allgegenwärtige Prinzip der Privatisierung von Gewinnen und Sozialisierung von Verlusten … ein Prinzip, welches übrigens von keiner der gängigen Wirtschaftstheorien gestützt wird, noch nicht einmal von der monetaristischen …
„Wir leben in einer Welt, deren Regeln für die Superreichen gemacht sind“ – Tobias Hauschield, Oxfam. Wie groß das Ausmaß vor allem der internationalen Ungleichverteilung mittlerweile ist, darüber spreche ich in dieser Sendung mit Manuel Schmitt von Oxfam.
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